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von Dr. Peter H. Grassmann - Eingereicht als Blog-Beitrag bei der Huffington Post

Bienen retten... und mehr. Das ist das Ziel des Volksbegehrens Artenvielfalt in Bayern, das der ständig zunehmenden Industrialisierung der Landwirtschaft Einhalt gebieten möchte. Gestützt auf starke Lobbyverbände, wird noch immer eine Landwirtschaft praktiziert, die durch ihre Pestizide mehr als 75 % des Insektenbestandes vernichtet hat und die mit "Unkraut"-Vernichtern wie Glyphosat jedes natürliche Leben im Boden erstickt, außer das von Mais-, Raps- und Getreidemonokulturen natürlich. Der Initiative von ÖdP, den Grünen und dem Bund Naturschutz geht es deshalb um ökologische Bodenbewirtschaftung, weniger Pestizide, mehr Blühwiesen, Biotopverbunde und bessere Ausbildung der Landwirte - alles Maßnahmen, die heute bei einer an Nachhaltigkeit orientierten Regierung Selbstverständlichkeit sein sollten. Aber sie sind es nicht, weder in Bayern noch im restlichen Deutschland oder gar in Europa.

Natürlich wäre es deshalb ein Thema für die gesamte Bundesrepublik, ja für Europa. Aber auf dieser Ebene hat das Volk nichts zu sagen. Umso mutiger ist es, dass wenigstens in Bayern ein Volksentscheid in Gang gebracht wurde - denn der Freistaat ist eines der wenigen Bundesländer, bei dem Volkes Stimme sich gegen die Kraft von Lobby und naturzerstörender Politik zur Wehr setzen kann.

Schwieriger Weg zum Volksentscheid

Es ist ein mehrstufiger Prozess, mit hohen Hürden. Denn zunächst muss ein Initiativkreis ein "Gesetz" schreiben. Das heißt, es müssen nicht nur die wichtigsten Forderungen als Eckpunkte festgelegt, sondern es muss ein komplettes Gesetz formuliert werden! Das ist eine massive Erschwernis, denn ein Gesetz, soll es handwerklich gut sein, muss in vielen Details durchdacht werden. Das setzt normalerweise die Zusammenarbeit und die Fachkenntnis mehrerer Ministerien voraus und geht eigentlich über die Möglichkeiten eines Initiativkreises hinaus. An den zwangsläufigen Lücken werden dann genau diese Ministerien, die Regierung und vor allem der Bauernverband als oberster Lobbyverband der Agrarindustrie herumkritisieren und sich an juristischen Spitzfindigkeiten abarbeiten, um von den Kernfragen abzulenken.

Große Zustimmung, aber hohe Hürden

Immerhin, die Initiatoren haben einen beachtlichen Gesetzentwurf geschaffen, der bereits die erste Hürde genommen hat. Es mussten mindestens 25.000 Unterschriften eingereicht werden. Tatsächlich kamen fast 100.000 Unterschriften zusammen, die in Straßenaktionen, bei den Mitgliedern der Umweltverbände und bei vielen nachdenklichen Bürgern gesammelt wurden, ohne jede behördliche Unterstützung. Nun befinden wir uns in der Phase des Volksbegehrens. Erst wenn auch diese Hürde genommen ist, sind Regierung und Landtag verpflichtet, sich mit dem Gesetzentwurf zu befassen. Aber die Hürde ist hoch. 10 % der Wahlberechtigten müssen innerhalb von nur zwei Wochen in den Rathäusern und Bezirksämtern ihr Votum abgeben. Das ist etwas anderes als eine Million Unterschriften zu sammeln. Denn die Unterstützer müssen sich selbst auf den Weg machen zu einer Heimatbehörde, und das während der Öffnungszeiten und mit ungewisser Wartezeit. Man merkt: Willkommen ist des Volkes Stimme nicht.

Aber wenn es den Initiatoren und den unterstützenden Parteien gelingt, trotz dieser Schikanen eine Million (!) Wählerstimmen zu mobilisieren, muss sich der Landtag mit dem Gesetz befassen und einen offiziellen Volksentscheid vorbereiten, sofern er den Gesetzentwurf nicht unverändert beschließt, was wegen der enormen Stärke des bayerischen Bauernverbandes und seiner Verflechtung mit den Regierungsparteien CSU und Freie Wähler äußerst unwahrscheinlich ist.

Regierung kann Alternativentwurf vorlegen

Für den Fall einer positiven Volksinitiative sieht die Bayerische Verfassung auch die Möglichkeit vor, dass der Landtag nicht nur diesen Entwurf dem Volk zur Entscheidung vorliegt, sondern auch einen eigenen alternativen Gesetzentwurf erarbeitet, der dann zusammen mit dem ursprünglichen Vorschlag zum Volksentscheid vorgelegt wird. Für die Regierung ist also die Versuchung groß, gemeinsam mit den üblichen Lobbyverbänden, die schon immer die Agrarpolitik dominiert haben, einen cleveren Alternativentwurf vorzulegen, der scheinbar auf die Anliegen der Bürger eingeht und für ausreichend Verunsicherung sorgt, um die ursprüngliche Initiative ins Leere laufen zu lassen. Eine alternative „Mogelpackung“ hat leider auch gute Chancen, weil komplizierte Gesetzestexte und nicht klar definierte Eckpunkte zur Abstimmung stehen. Da aber bleiben die Probleme, die zum Volksbegehren geführt und eine Million Bürger in die Rathäuser getrieben haben, wohl weitgehend ungelöst. 

Volksinitiative in Gesetzentwurf einbeziehen

Wenn man den zugrundeliegenden Konflikt befrieden möchte, könnte man bei der Erarbeitung des Alternativentwurfs auch die Initiatoren des Volksbegehrens einbeziehen. Im Landtag könnte fraktionsübergreifend ein Gesetzestext erarbeitet werden, der sowohl die Fehler der bisherigen Agrarpolitik als auch die unvermeidbaren Unzulänglichkeiten des Gesetzentwurfs der Initiatoren korrigiert. Es bleibt abzuwarten, ob alle Beteiligten die Chance, welche die Bürger durch ihren Gang zu den Rathäusern erzwungen haben, für eine echte Neuausrichtung nutzen werden. Diese Neuausrichtung wäre aber dringend notwendig, denn in Bayern ist auch der Landwirt eine bedrohte Spezies. Die Zahl der Betriebe sinkt seit Jahrzehnten unaufhaltsam. Die bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft sagt eine weitere Halbierung bis 2030 voraus. Es geht also darum, Bienen und Bauern zu retten.  

Mitbestimmung ernst nehmen - "Zähmt die Wirtschaft"

Diese Möglichkeit ist natürlich nicht nur gegen landwirtschaftliche Monokulturen und Naturzerstörung nutzbar, sondern generell gegen Exzesse einer Wirtschaft, die nicht bereit ist, Klimaschutz, Fairness und Volksgesundheit ernst zu nehmen. Und weil das Instrument breit einsetzbar ist, ist das Beispiel dieses laufenden Volksentscheids "Rettet die Bienen... und die Artenvielfalt" so wichtig. Letzter Einschreibetag ist der 13. Februar. Nutzt eure Chance als Bürger, sofern ihr in Bayern lebt oder beobachtet das Beispiel. Denn Bayern ist nicht das einzige Bundesland, bei dem Volksentscheide möglich sind.

In meinem neuen Buch "Zähmt die Wirtschaft" werden die Methoden, mit denen die Wirtschaft und ihre Verbände heute die Regierungen beeinflussen und wichtige Maßnahmen blockieren, beschrieben und gezeigt, was für gute Volksentscheide wichtig ist. Im Vordergrund steht eine sachliche Information des Wählers, die von einer neutralen Moderation begleitet werden sollte.  Das für mich vorbildliche Beispiel war der Volksentscheid über den Umbau des Kopfbahnhofs Stuttgart, genannt Stuttgart 21, bei dem Heiner Geißler eine Moderation und Schlichtung übertragen wurde mit dem Ziel eines Volksentscheids. Es war ein Beispiel, wie Falschinformationen klargestellt und Transparenz geschaffen wurde zu den Meinungen der verschiedenen NGOs und aktiven Gruppen. 

Volksbegehren und Volksentscheid sind kein einfacher Weg, aber trotzdem eine starke Möglichkeit, wie sich Volkes Wille gegen Lobbyismus und davon abhängige Regierungsarbeit durchsetzen kann. Sie sind ein wichtiges Instrument, um die immer stärker ausufernde Gier der Wirtschaft einzubremsen. Aber, wie in meinem Buch "Zähmt die Wirtschaft" beschrieben, sollten Volksentscheide begleitet werden von einer neutralen Gruppe aus informierten Bürgern und der Wissenschaft, die Kritikpunkte kommentiert und das Pro und Contra ausführlich darstellt. 

Noch läuft in Bayern die Volksinitiative „Rettet die Bienen" in den Rathäusern. Es ist ein entscheidender Vorgang für den Erhalt unserer Natur und es ist ein entscheidendes Beispiel, wie engagierten Bürgern die Möglichkeit gegeben werden kann, über ihr Wahlkreuzchen alle vier Jahre hinaus auch bei wichtigen Sachthemen mitentscheiden zu können.

Dr. Ing. Peter H. Grassmann

"Zähmt die Wirtschaft", Westend- Verlag erscheint Ende Februar als Hardcopy und E-Book

Peter H. Grassmann

Zähmt die Wirtschaft!

Ohne bürgerliche Einmischung werden wir die Gier nicht stoppen

256 Seiten Klappenbroschur

13,5 cm × 21,5 cm
20,00 € (D), 24,70 € (A)ISBN 978-3-86489-248-6 WG 972

Auch als eBook erhältlich

Erscheinungstermin:

01. März 2019

Pressegespräch am 25.08.2017 in München mit
Prof. Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND und BUND Naturschutz in Bayern
Dr. Christine Margraf, Artenschutzreferentin Südbayern vom Bund Naturschutz
Walter Haefeker, Präsident des Europäischen Berufsimkerverbandes EPBA

Die Ursachen für das Insektensterben sind vielfältig, eine der Hauptursachen ist die industrielle Landwirtschaft. In einem „Bienenaktionsplan“ hat der BUND die nötigen und sofort möglichen Maßnahmen zusammengestellt.

Pressemitteilung

Am Sonntag, dem 23. Oktober 2016 fanden in Donaueschingen die 46. “Süddeutsche Berufs & Erwerbs Imkertage” statt. In dieser Podcast-Folge hören wir zunächst ein Grußwort von MdB Harald Ebner von Bündnis 90/Die Grünen. Er ist seit dem 25. Mai 2011 Mitglied des Deutschen Bundestages und Sprecher seiner Fraktion für Gentechnik- und Bioökonomiepolitik sowie Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft.

Danach die Nominierung und Verleihung der Preise des DBIB. Der "Schwarze Pinsel" geht an denjenigen, der durch seine Entscheidung(en) der Imkerei am meisten geschadet hat. Der "Goldene Stachel" ist eine Auszeichnung für Persönlichkeiten aus dem Bereich der Imkerei, welche sich vorbildlich für die Belange der Bienen und den Berufsstand eingesetzt haben. Der "Silbernen Stockmeißel" geht an Menschen, welche in der Politik den Hebel an der richtigen Stelle für die Imkerei angesetzt haben.







Alle Vorträge der Veranstaltung wurden auf Video aufgezeichnet und sind hier auf DVD bestellbar:
order@imkerei-technik.de

Vortrag von Walter Haefeker über die Arbeit des Europäischen Berufsimkerverbandes EPBA während der Süddeutschen Berufs und Erwerbs Imkertage in Donaueschingen im Oktober 2016.

 

 

 

Alle Vorträge der Veranstaltung wurden auf Video aufgezeichnet und sind hier auf DVD bestellbar:
order@imkerei-technik.de

Am 14. Januar 2016 fand ein Pressegespräch des IVA auf der grünen Woche in Berlin statt. Unter der Überschrift "Produktive Landwirtschaft schont natürliche Ressourcen" wurde ein Studie vorgestellt, die zeigen sollte, dass gemessen am Ertrag der Ökolandbau größere Biodiversitätsverluste als konventioneller Ackerbau verursacht.

Es lohnt sich, auch die anschließenden kritischen Fragen der Pressevertreter anzuhören, weil sich so die Aussagekraft dieser Auftragsstudie doch gut einordnen lässt.

Gesprächspartner:

Dr. Steffen Noleppa, Geschäftsführer HFFA Research GmbH, Berlin

Dr. Helmut Schramm, Präsident Industrieverband Agrar e. V.
Geschäftsführer Bayer CropScience Deutschland GmbH, Langenfeld

Volker Koch-Achelpöhler, Hauptgeschäftsführer

Martin May, Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Pressemitteilung des BÖLW

Pressemitteilung des IVA zur Kritik des BÖLW

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Walter Haefeker berichtet über EPBA, Apimondia und BeeLife während der 45. Süddeutschen Berufs und Erwerbs Imkertage in Donaueschingen
am Samstag, dem 24. Oktober 2015.

00:00:00.000 Intro
00:02:00.000 Zusammenarbeit der deutschen Imkerverbände auf internationaler Ebene
00:02:57.000 Neuwahlen in der Apimondia
00:06:20.000 Apimondia Resolution zu gentechnisch veränderten Bienen
00:11:28.000 Apimondia Resolution zu Pestiziden
00:12:35.000 Apislavia und COPA/COGECA
00:14:40.000 Positionierung von BeeLife und EPBA
00:18:35.000 Beecome 2016 in Malmö, Schweden
00:20:20.000 Mugla Pine Honey Congress
00:22:30.000 Zusammenarbeit mit der EU-Kommission und Streithelfer für die Kommission vor der EuGH
00:26:34.000 Neonic Workshop an der Harvard Universität in den USA
00:30:55.000 Swarmonitor Projekt zur elektronischen Überwachung von Bienenvölkern
00:31:50.000 Zusammenarbeit mit dem Verband der Europäischen Landmaschinenhersteller (CEMA) für bienenfreundliche Landwirtschaft, ELO Bee Award und Agrarroboter
00:33:46.000 Refugees Welcome, Flüchtlingsbeauftragter des DBIB
00:38:41.000 Fragen zum deutschen Beitrag zur Finanzierung von BeeLife von Jürgen Binder
00:40:40.000 Bitte um Abstimmung über Beitrag durch den Deutschen Imkerbund durch Arno Bruder
00:42:12.000 Beitrag von Josef Stich über die Österreichische Position zu BeeLife
00:43:15.000 Stellungnahme von Peter Maske zur Abstimmung über die Unterstützung von BeeLife durch den DIB

Aktuelles aus der Bienen- und Imker-Welt öffentliche Mitgliederinformation durch DBIB Präsidenten Manfred Hederer während der 45. Süddeutsche Berufs und Erwerbs Imkertage in Donaueschingen am Samstag dem 24. Oktober 2015.

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Am Wochenende war ich als Redner auf einer Gentechnikdemo in Zürich. Es ging um die Forschungsfreisetzung von gentechnisch veränderten Kartoffel und Weizen in einer sogenannten "Schutzzone".

 

Von dieser Idee hatte ich vor einem halben Jahr im deutschen Landwirtschaftsministerium schon gehört. Dort diskutierte man unter der Überschrift „Forschungsfreiheit“ darüber, ebenfalls drei solcher Schutzzonen in Deutschland einzurichten.Worin besteht also der Schutz, der durch diese "Protected Site" hergestellt werden soll?

  • Schutz vor Risiken der Gentechnik?
  • Schutz vor Kontamination der Umwelt?
  • Schutz vor Kontamination unserer Bienenprodukte?

Nein - Erklärtes Ziel ist Schutz gegen Vandalismus:

Um die Zerstörung der Versuche durch Vandalenakte zu verhindern, wurde ein geschützter Versuchsstandort, eine „Protected Site", eingerichtet. 

Quelle: http://www.agroscope.admin.ch/biosicherheit/06948/index.html?lang=de

Unter dem Begriff "Vandalismus" versteht man allgemein eine „blinde Zerstörungswut“. Diese Sprachregelung ist ganz bewusst gewählt, um der Feldbefreiungsbewegung jegliche Legitimation abzusprechen, welche in der Vergangenheit immer wieder verhindert hatte, dass Freisetzungen von GVOs im Rahmen von Forschungsprojekten durchgeführt werden konnten.

 

Der Deutsche Berufs- und Erwerbsimkerbund hatte 2009 den Feldbefreier Michael Grolm nicht mit dem goldenen Stachel für seinen Vandalismus ausgezeichnet. Vielmehr ging es um eine Anerkennung für
- zivilen Ungehorsam
- Notwehr gegen korrupte politische Entscheidungsprozesse
- Widerstand gegen zerstörerische Geschäftsmodelle der Gentechnikkonzerne

 

Wie der Bundestagsabgeordnete  Siegfried Kauder in Donaueschingen live erleben durfte, hatten die Feldbefreier für Ihn erstaunlich großen Rückhalt in der Gesellschaft. Viele Imker spendeten für die Anwaltskosten ihres Berufskollegen. Dies wäre bei „Vandalismus“ sicher nicht der Fall gewesen.

 

Die "Protected Site“ in der Schweiz ist eine vollkommen überflüssige Machtdemonstration, denn es gibt ja bereits gigantische Freisetzungen in den USA und Südamerika. Dort kann man sich inzwischen problemlos davon überzeugen, dass die Kritiker mit ihren Bedenken über die Auswirkungen der Gentechnik Recht hatten.

 

Die Varroa kam ja nach Deutschland durch eine „Forschungsfreisetzung“ der Milbe durch ein Bieneninstitut.
Beim Beutenkäfer war man schlauer und hat lieber die Wissenschaftler nach Südafrika und USA geschickt.Man könnte sich in der Schweiz und auch in Deutschland das Geld für die Sicherheitsmaßnahmen für Forschungsfreisetzungen sparen und besser in Flugtickets für die Wissenschaftler investieren.

 

Wieviel Aufwand für diesen Schutz getrieben wird, könnt Ihr auf meinem Foto unten oder auf diesem YouTube-Video des Betreibers Agroscope ansehen:

 

Die gleichen staatlichen Einrichtungen, die so einen Aufwand für den Schutz von Forschung ohne Akzeptanz treiben, weigern sich sich über 10 Jahren Imker und Honigkunden vor GVOs zu schützen.

 

Die Sperranlagen in Reckenholz sind Mahnmale für politisches Versagen.

 

Als wir mit unserem Demonstrationszug über einen Hügel zu der „Protected Site“ kamen, erinnerte mich der Anblick an meine Zeit in der Grundausbildung bei der Bundeswehr. 1980 wurden wir mitten im kalten Krieg an die Zonengrenze gefahren, wo uns Aufbau und Funktion der Grenzanlagen erklärt wurden.

SchReckenholz

Eingeladen hatten die Umweltschutzgruppe Vinschgau (USGV) sowie die Initiativgruppen „Hollawint“ und „Adam & Epfl“.

Einführung durch USGV-Vorsitzende Eva Prantl.
Vortrag von Walter Haefeker über Pestizide und Bienen.
Bericht über seine Erfahrungen und Erkenntnisse als Imker und Obstbauer von Georg Eller aus Marling.